Der Verkehr in Hessen verursachte nach Quellenbilanz im Jahr 2013 13,3 Mio. t CO2-Emissionen. Dies entspricht 36,5 Prozent der gesamten Emissionen Hessens. Seit 1990 haben sich die Emissionen des Verkehrs um 7 Prozent reduziert. Der Klimaschutzplan auf Bundesebene sieht möglichst eine Dekarbonisierung des Verkehrs bis 2050 vor. Aus diesen Vorgaben wird die Handlungsnotwendigkeit auch in Hessen ersichtlich.
Der dominierende Bereich ist der Straßenverkehr mit 12,6 Mio. t CO2, bzw. rund 95 Prozent der Emissionen des Verkehrs. Die Rahmensetzung in der Verkehrspolitik erfolgt überwiegend durch den Bund. Die Hessische Landesregierung hat über die Bereitstellung von Infrastruktur, die Finanzierung von öffentlichen Verkehrsangeboten sowie durch planerische und strategische Vorgaben Handlungsspiel-räume.
Herausforderungen in der konkreten Umsetzung von Maßnahmen im Verkehrssektor ergeben sich durch die regionalen Unterschiede zwischen stark verstädterten Räumen auf der einen Seite und weiten, ländlichen Räumen auf der anderen. Diese Unterschiede werden aufgrund der demografischen Entwicklung tendenziell zunehmen. Daher werden demografiepolitische Zielsetzungen zur Sicherung der Erreichbarkeit von Daseinsvorsorge insbesondere im ländlichen Raum und klimapolitische Maßnahmen miteinander verzahnt. Durch die geographische Lage Hessens in der Bundesrepublik kommt dem Land als einem der wichtigsten Transitländer in Deutschland zudem eine besondere Rolle zu. Notwendig sind passgenaue Lösungen, die die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnis-se und die Mobilitätserfordernisse berücksichtigen und dabei die Einspar-potenziale bei den verkehrsbedingten Emissionen ausschöpfen. Innerstädtisch, aber auch im nahen Regionalverkehr kann eine planerische Berücksichtigung für kurze Wege und ein entsprechender Um- und Ausbau der Infrastrukturen den Fuß- und Fahrradverkehr attraktiver werden lassen. Eine Verlagerung auf den Öffentlichen Verkehr und andere emissionsarme Verkehrsträger unterstützt ebenso die Emissionsminderungen. Langfristig sollte eine effiziente Dekarbonisierung des Individualverkehrs angestrebt werden. Die im vorliegenden Klimaschutzplan enthaltenen Maßnahmen stellen nur einen Teil der angestrebten Maßnahmen hin zu einer klimafreundlichen Mobilität, wie dem Ausbau der Schieneninfrastruktur und der Stärkung des Rad- und Fußverkehrs, dar. Die Hessische Landesregierung hat zur Umsetzung ihrer Maßnahmen zur Mobilität die Dachmarke „Mobiles Hessen 2020“ geschaffen und sich mobilitäts-politische Leitlinien gegeben, die im Mobilitätsbericht 2016 veröffentlicht sind. Sie stehen auch unter der Maßgabe, eine nachhaltige und umweltverträgliche Mobilität zu gewährleisten und sind auf das engste mit demintegrierten Klimaschutzplan verzahnt.
Weitere Maßnahmen
Verkehrsreduzierende Stadt- und Regionalplanung
Die „Stadt und Region der kurzen Wege“ ist ein Leitbild der Siedlungs-entwicklung auf regionaler und kommunaler Ebene. Dies wird auch umgesetzt durch Verkehrsvermeidung und die Förderung möglichst umwelt- und klimafreundlicher Mobilität.
Mobilität am Wohn- und Arbeits-standort gestalten
Die Hessische Landesregierung unterstützt Kommunen dabei, rechtliche und fachliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um klimafreundliche Mobilitätskonzepte am Wohn- und Arbeits-standort zu integrieren. Hierzu gehören z.B. Car-Sharing-Stellplätze, Ladeinfrastruktur für Elektromobilität und genügend geeignete Fahrradabstellmöglichkeiten.
Öffentlichen Verkehr klimafreundlich gestalten
Ziel dieser Maßnahme ist es, den öffentlichen Verkehr klimafreundlicher zu gestalten. Die Beseitigung von Engpässen und die Elektrifizierung bisheriger Dieselstrecken in Ballungsräumen werden vorangetrieben. Ein weiteres Handlungsfeld ist die Förderung zur Elektrifizierung des Busverkehrs.
Schienengüterverkehr optimieren und stärken
Die Maßnahme beinhaltet die Weiterführung und -entwicklung des Förderprogramms im Schienengüterverkehr, die Unterstützung von Anträgen mit förderrechtlichem Vorrang auf Bundesebene und die Unterstützung bei der Suche von Flächen für Logistikstandorte zur Optimierung des kombinierten Güterverkehrs. Die Regionalplanung kann hierfür geeignete Standorte ausweisen.
Digitalisierung zur klimafreundlichen Verkehrsoptimierung nutzen
Durch die Hessische Landesregierung werden innovative Leitkonzepte wie Car-to-X Kommunikation sowie autonomes Fahren verfolgt. Zudem wird geprüft, welche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit diese Technologien einen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität leisten und wie Verkehrsbeeinflussungssysteme zu fördern sind.
Verkehrsvermeidung und -entzerrung durch alternative Arbeitsformen
Die Hessische Landesregierung unterstützt durch Beratung und Öffentlichkeitsarbeit die Möglichkeit alternativer Arbeitsformen, wie z.B. Telearbeit und flexible Arbeitszeiten und -orte. Zudem wird die Forschung vorangetrieben, um Lösungsansätze vor allem für Kommunen mit hohem Verkehrs aufkommen und Kapazitätsengpässen zu entwickeln.
Mitwirkung des Landes auf Bundesebene, zur Unterstützung von Maßnahmen im Bereich nachhaltiger Mobilität
Die Hessische Landesregierung setzt sich auf Bundesebene für bundesweite Maßnahmen zur Unterstützung nachhaltiger Mobilität ein, z.B. für die Überarbeitung der StVO zur Stärkung des Radverkehrs, die Ausweitung der Gestaltungsspielräume auf Landes- und kommunaler Ebene und die Verbesserung der Radverkehrsförderung. Sie berücksichtigt dabei die Notwendigkeit des Individualverkehrs insbesondere für Familien oder Senioren, gerade in ländlichen Räumen Hessens.
Klimafreundlichen Güterverkehr stärken
Das Land fördert neue Projekte zur City-Logistik mit besonderem Fokus auf Vernetzung und Dialog zwischen Stakeholdern und dem Ziel des Barriereabbaus zwischen Unternehmen. Die großen Potenziale einer klimafreundlichen Logistik sollen u.a. durch Elektrifizierung der Flotten adressiert werden.
Stärkere Verknüpfung von Luft- und Schienenverkehr
Die Strategie zur stärkeren Verknüpfung von Luft- und Schienenverkehr auf Landesebene wird weiterentwickelt. Bisherige Aktivitäten der Luftverkehrsgesellschaften dahingehend werden unterstützt. Die Hessische Landesregierung setzt sich für eine Ausweitung der Schienenverkehrsangebote und für deren verstärkte Nutzung ein.
Klaus Reinhardt
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